Der Verbandsdirektor
Ständige Kommission LRV
Ständige Kommission nach § 22 Landesrahmenvertrag SGB XII stat./teilst.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Vertragspartner des Landesrahmenvertrages nach § 79 SGB XII haben sich darauf verständigt, hier ihre Mitteilungen zu dokumentieren und zu veröffentlichen.
Eine Übersicht der Beschlüsse ist jeweils aus dem fortzuschreibenden Datenblatt ersichtlich.
Die Protokollerklärungen sind gemeinsame Auslegungshilfen der Vertragspartner zu den unter Vertragliche Grundlagen befindlichen Rahmenverträge nach dem SGB XII:
- Protokollerklärung vom 14.11.2012 zu Leistungstyp A.3
- Protokollerklärung vom 27.02.2013 solitäre Tagesförderstätten A.7
- Protokollerklärung vom 27.02.2013 zum Bundesfreiwilligendienst
- Protokollerklärung vom 14.11.2012 zum Leistungtyp B.1 Belegung
- Protokollerklärung vom 07.05.2014 Formulierung Behandlungspflege WfbM für LPV
- Protokollerklärung vom 21.07.2016 zur Vorhaltung von "Nachtwachen"
- Protokollerklärung vom 06.12.2016 zu LT D.1 Vertragsrecht Stufe 0 ab 01.01.2017